家族과 婚姻制度의 保護와 世帶別合算課稅制度 (Der Ehe-und Familienschutz in Bezug auf die Besteuerung per Haushaltseinheit im Gesetz über die Pauschale Steuer auf eine oder mehrere unbeweglichen Sachen)

서지정보

· 발행기관 : 한양법학회
· 수록지 정보 : 한양법학 / 24호 / 13 ~ 32페이지
· 저자명 : 양충모

초록

Bei diesem Aufsatz wird die Frage nach der Verfassungswidrigkeit einer Institution der
Besteuerung überprueft, die im geltenden Gesetz über die Pauschale Steuer auf eine oder mehrere
unbeweglichen Sachen per Haushaltseinheit zusammengerechnet aufzuerlegen ist. Sie ist aus mehreren
Blickpunkten zu bewerten: erstens vom Institutsgarantie des Ehe- und Familienschutzes in Art. 36 I
KV, zweitens vom Verhältnismäßigkeitsprinzip als Grenz gegenüber dem Gesetzgeber, und drittens
von der rechtsvergleichenden Untersuchungen über Rechtsprechungen des deutschen BVerfG und des
koreanischen KVerfG, insbesondere in Bezug auf die über die koreansichen Besteuerung auf
Vermögenseinkommen durch Zusammenrechnung per Haushalt.
Es ist zuerst festzustellen, dass in Bundesrepublik Deutschland die Einkommen von Familienangehörigen
wegen der nachteiligen Progressionswirkung fuer Einkommensteuerzwecke nicht kumuliert werden,
weil es sonst verfassungswidrig gegen Art. 6 Abs. 1 GG wäre, indem dadurch die Heiratenen im
Verglich mit den Nicht-Heiratenen ohne vernünftigen Gruende ungleich behandelt würden. Der Fall
wäre dabei es, in Korea die Vermögenssteuer per Zusammenrechnung zwischen Ehepaar nach altem
Koreanische Einkommenssteurgesetz aufzuerlegen, d.h. verfassungswidrig also gegen Art. 36 Abs. 1
KV. Hier ist sie für vernünftig zu halten und damit zu begründen, dass die Pauschale Besteuerung per
Haushaltseinheit nach geltendem koreanischem Gesetz auch gegen das Verhältnismässigkeitsprinzip
d.h. das Geeignetheits-und Erforderlichkeitsprinzip zu verstossen ist. Es wäre empfehlenswert, die
Institution der Pauschale Besteuerung auf Vermoegen per Haushaltseinheit insofern verbessernd zu
ändern, als verfassungsmässig.

영어초록

Bei diesem Aufsatz wird die Frage nach der Verfassungswidrigkeit einer Institution der
Besteuerung überprueft, die im geltenden Gesetz über die Pauschale Steuer auf eine oder mehrere
unbeweglichen Sachen per Haushaltseinheit zusammengerechnet aufzuerlegen ist. Sie ist aus mehreren
Blickpunkten zu bewerten: erstens vom Institutsgarantie des Ehe- und Familienschutzes in Art. 36 I
KV, zweitens vom Verhältnismäßigkeitsprinzip als Grenz gegenüber dem Gesetzgeber, und drittens
von der rechtsvergleichenden Untersuchungen über Rechtsprechungen des deutschen BVerfG und des
koreanischen KVerfG, insbesondere in Bezug auf die über die koreansichen Besteuerung auf
Vermögenseinkommen durch Zusammenrechnung per Haushalt.
Es ist zuerst festzustellen, dass in Bundesrepublik Deutschland die Einkommen von Familienangehörigen
wegen der nachteiligen Progressionswirkung fuer Einkommensteuerzwecke nicht kumuliert werden,
weil es sonst verfassungswidrig gegen Art. 6 Abs. 1 GG wäre, indem dadurch die Heiratenen im
Verglich mit den Nicht-Heiratenen ohne vernünftigen Gruende ungleich behandelt würden. Der Fall
wäre dabei es, in Korea die Vermögenssteuer per Zusammenrechnung zwischen Ehepaar nach altem
Koreanische Einkommenssteurgesetz aufzuerlegen, d.h. verfassungswidrig also gegen Art. 36 Abs. 1
KV. Hier ist sie für vernünftig zu halten und damit zu begründen, dass die Pauschale Besteuerung per
Haushaltseinheit nach geltendem koreanischem Gesetz auch gegen das Verhältnismässigkeitsprinzip
d.h. das Geeignetheits-und Erforderlichkeitsprinzip zu verstossen ist. Es wäre empfehlenswert, die
Institution der Pauschale Besteuerung auf Vermoegen per Haushaltseinheit insofern verbessernd zu
ändern, als verfassungsmässig.

참고자료

· 없음