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지방자치단체의 화학물질 관리법제에 관한 연구 - 조례안의 개선을 중심으로 - (Eine Studie zur kommunalen Gesetzgebung zum Umgang mit chemischen Substanzen - Konzentration auf den Vorschlag der Standardsazung -)

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최초등록일 2025.06.04 최종저작일 2020.11
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지방자치단체의 화학물질 관리법제에 관한 연구 - 조례안의 개선을 중심으로 -
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    서지정보

    · 발행기관 : 한양법학회
    · 수록지 정보 : 한양법학 / 31권 / 4호 / 101 ~ 131페이지
    · 저자명 : 김형섭, 최정윤

    초록

    Was heute gemeinhin als Regulierungsreform bezeichnet wird, bedeutet nicht nur Deregulierung und Abschaffung, sondern vielmehr die Verbesserung einer guten Regulierung.
    Mit dem Aufkommen neuer Managementsysteme für chemische Substanzen in der EU und den Vereinigten Staaten hat eine vollständige Änderung des Regulierungssystems für chemische Substanzen begonnen. Dementsprechend wurde auch in unserem Fall das konventionelle monolithische System in ein duales System aus dem „Gesetz zur Registrierung und Bewertung chemischer Substanzen“ und dem „Gesetz über das Management chemischer Substanzen“ umgewandelt. Die Verhinderung von Schäden durch gefährliche Chemikalien und die rasche Vorbereitung auf chemische Unfälle und deren Reaktion darauf sind im heutigen Verfassungszustand eine grundlegende Aufgabe für das Ziel der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit.
    Um Risiken durch chemische Substanzen zu vermeiden, ist es insbesondere die Grundaufgabe, mögliche Risiken nach Art zu managen und den Schaden zu minimieren, indem im Falle eines Unfalls umgehend reagiert wird. Es kann gesagt werden, dass es auferlegt wird.
    In diesem Zusammenhang wird im „Gesetz über das Management chemischer Substanzen“ klargestellt, dass die Verantwortung für seine Aufgaben beim Staat und den Gemeinden liegt. Hier spielen die Kommunalverwaltungen eine funktionale Rolle als Verantwortlicher für das tatsächliche Dienst- oder Sicherheitsmanagement, der chemische Substanzen in ihrem Zuständigkeitsbereich verwaltet und auf Unfälle an vorderster Front reagiert.
    Viele Gemeinden haben Satzungen zum Sicherheitsmanagement chemischer Substanzen in Bezug auf die tatsächliche Erfüllung ihrer Aufgaben festgelegt und geregelt. In Übereinstimmung mit Artikel 7-2 des Gesetzes ist die Satzung ein Ausschuss für das Management der chemischen Sicherheit, der wichtige Fragen im Zusammenhang mit dem Sicherheitsmanagement chemischer Substanzen sowie der Aufstellung und Umsetzung von Plänen oder Richtlinien für die Vorbereitung und Reaktion auf chemische Unfälle und das Management chemischer Substanzen berät und berät. Organisation und Betrieb, Bereitstellung von Informationen in Bezug auf chemische Substanzen, administrative und finanzielle Unterstützung, die für das Sicherheitsmanagement chemischer Substanzen erforderlich sind, Bestätigung und Unterstützung für die Erstellung und Umsetzung von Plänen zur Reduzierung der Emissionen chemischer Substanzen an Arbeitsplätzen sowie sonstiges Sicherheitsmanagement chemischer Substanzen und Vorbereitung auf chemische Unfälle Es definiert notwendige Angelegenheiten für die Antwort.
    Als Ergebnis des Vergleichs der Satzungen von fünf Stadt- und Kommunalverwaltungen zur Bestätigung der Einzelheiten haben wir bestätigt, dass die Satzungen fragmentarisch oder einfach sind. Daher können Kommunalverwaltungen in der Metropolregion und in den Grundlagen die Gesundheits- und Umweltgefahren der Anwohner durch chemische Substanzen im Voraus verhindern, die Substanzen angemessen verwalten, sich treu auf Unfälle vorbereiten und sie im Falle eines tatsächlichen Auftretens schnell beenden. Das gesamte Disziplinarsystem sollte neu organisiert werden. Aus diesem Grund beabsichtigen wir, den Standardentwurf der Satzungen über das Sicherheitsmanagement chemischer Substanzen vorzulegen, der den neuesten überarbeiteten Inhalt des Gesetzes über das Management chemischer Substanzen widerspiegelt. Bei diesen Satzungen handelt es sich um Einzelvorschriften zum Sicherheitsmanagement chemischer Stoffe, z. B. Vorschriften zu Sicherheitsmanagementplänen, Vorschriften zum aktuellen Status und zum tatsächlichen Zustand chemischer Stoffe, Vorschriften zu Bestätigungsuntersuchungen zur Umsetzung von Emissionsminderungsplänen sowie Vorschriften zur Vorbereitung und Reaktion auf chemische Unfälle. Bei chemischen Unfällen die Vorschriften zur Überprüfung chemischer Unfälle, Vorschriften zu lokalen Reaktionsplänen für chemische Unfälle, Meldungen von Anwohnern bei chemischen Unfällen sowie Vorschriften zur Offenlegung von Informationen für die Risikokommunikation (Kommunikation) und das umfassende Informationssystem für Chemikalien. Vorschriften zur Nutzung des integrierten Informationssystems sollten definiert werden. Durch die Vorlage dieser Standardsatzung wird das Managementsystem für die chemische Sicherheit der Kommunalverwaltungen eingerichtet, und die Schadensminimierung und vorzeitige Beendigung werden durch ein angemessenes und wirksames Management, eine rasche Reaktion und kooperative Maßnahmen für chemische Substanzen gefördert.

    영어초록

    Was heute gemeinhin als Regulierungsreform bezeichnet wird, bedeutet nicht nur Deregulierung und Abschaffung, sondern vielmehr die Verbesserung einer guten Regulierung.
    Mit dem Aufkommen neuer Managementsysteme für chemische Substanzen in der EU und den Vereinigten Staaten hat eine vollständige Änderung des Regulierungssystems für chemische Substanzen begonnen. Dementsprechend wurde auch in unserem Fall das konventionelle monolithische System in ein duales System aus dem „Gesetz zur Registrierung und Bewertung chemischer Substanzen“ und dem „Gesetz über das Management chemischer Substanzen“ umgewandelt. Die Verhinderung von Schäden durch gefährliche Chemikalien und die rasche Vorbereitung auf chemische Unfälle und deren Reaktion darauf sind im heutigen Verfassungszustand eine grundlegende Aufgabe für das Ziel der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit.
    Um Risiken durch chemische Substanzen zu vermeiden, ist es insbesondere die Grundaufgabe, mögliche Risiken nach Art zu managen und den Schaden zu minimieren, indem im Falle eines Unfalls umgehend reagiert wird. Es kann gesagt werden, dass es auferlegt wird.
    In diesem Zusammenhang wird im „Gesetz über das Management chemischer Substanzen“ klargestellt, dass die Verantwortung für seine Aufgaben beim Staat und den Gemeinden liegt. Hier spielen die Kommunalverwaltungen eine funktionale Rolle als Verantwortlicher für das tatsächliche Dienst- oder Sicherheitsmanagement, der chemische Substanzen in ihrem Zuständigkeitsbereich verwaltet und auf Unfälle an vorderster Front reagiert.
    Viele Gemeinden haben Satzungen zum Sicherheitsmanagement chemischer Substanzen in Bezug auf die tatsächliche Erfüllung ihrer Aufgaben festgelegt und geregelt. In Übereinstimmung mit Artikel 7-2 des Gesetzes ist die Satzung ein Ausschuss für das Management der chemischen Sicherheit, der wichtige Fragen im Zusammenhang mit dem Sicherheitsmanagement chemischer Substanzen sowie der Aufstellung und Umsetzung von Plänen oder Richtlinien für die Vorbereitung und Reaktion auf chemische Unfälle und das Management chemischer Substanzen berät und berät. Organisation und Betrieb, Bereitstellung von Informationen in Bezug auf chemische Substanzen, administrative und finanzielle Unterstützung, die für das Sicherheitsmanagement chemischer Substanzen erforderlich sind, Bestätigung und Unterstützung für die Erstellung und Umsetzung von Plänen zur Reduzierung der Emissionen chemischer Substanzen an Arbeitsplätzen sowie sonstiges Sicherheitsmanagement chemischer Substanzen und Vorbereitung auf chemische Unfälle Es definiert notwendige Angelegenheiten für die Antwort.
    Als Ergebnis des Vergleichs der Satzungen von fünf Stadt- und Kommunalverwaltungen zur Bestätigung der Einzelheiten haben wir bestätigt, dass die Satzungen fragmentarisch oder einfach sind. Daher können Kommunalverwaltungen in der Metropolregion und in den Grundlagen die Gesundheits- und Umweltgefahren der Anwohner durch chemische Substanzen im Voraus verhindern, die Substanzen angemessen verwalten, sich treu auf Unfälle vorbereiten und sie im Falle eines tatsächlichen Auftretens schnell beenden. Das gesamte Disziplinarsystem sollte neu organisiert werden. Aus diesem Grund beabsichtigen wir, den Standardentwurf der Satzungen über das Sicherheitsmanagement chemischer Substanzen vorzulegen, der den neuesten überarbeiteten Inhalt des Gesetzes über das Management chemischer Substanzen widerspiegelt. Bei diesen Satzungen handelt es sich um Einzelvorschriften zum Sicherheitsmanagement chemischer Stoffe, z. B. Vorschriften zu Sicherheitsmanagementplänen, Vorschriften zum aktuellen Status und zum tatsächlichen Zustand chemischer Stoffe, Vorschriften zu Bestätigungsuntersuchungen zur Umsetzung von Emissionsminderungsplänen sowie Vorschriften zur Vorbereitung und Reaktion auf chemische Unfälle. Bei chemischen Unfällen die Vorschriften zur Überprüfung chemischer Unfälle, Vorschriften zu lokalen Reaktionsplänen für chemische Unfälle, Meldungen von Anwohnern bei chemischen Unfällen sowie Vorschriften zur Offenlegung von Informationen für die Risikokommunikation (Kommunikation) und das umfassende Informationssystem für Chemikalien. Vorschriften zur Nutzung des integrierten Informationssystems sollten definiert werden. Durch die Vorlage dieser Standardsatzung wird das Managementsystem für die chemische Sicherheit der Kommunalverwaltungen eingerichtet, und die Schadensminimierung und vorzeitige Beendigung werden durch ein angemessenes und wirksames Management, eine rasche Reaktion und kooperative Maßnahmen für chemische Substanzen gefördert.

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