개인정보보호법상 목적구속원칙의 의의와 내용에 관한 연구 (Die Untersuchung über die Zweckbindung in Datenschutzgesetz)

서지정보

· 발행기관 : 미국헌법학회
· 수록지 정보 : 미국헌법연구 / 25권 / 3호 / 109 ~ 134페이지
· 저자명 : 김일환

초록

개인정보보호에 관한 국제적, 국내적 기준에서 반드시 강조되는 원칙이 바로 규범명확성원칙과 목적구속원칙이다. 위에서 이미 설명된 것처럼 규범명확성원칙이란 자신에 관한 정보가 어떤 구체적인 처리목적들을 위하여 필요한지를 해당 개인이 명확하게 인식할 수 있어야만 한다는 것을 뜻한다. 따라서 법률의 규범명확성, 조직적이고 절차법적인 예방책들, 관할기관들의 통지의무, 관련자의 포괄적인 설명청구권 등을 통하여 누가, 언제, 어디에서 어떤 경우에 자기에 관하여 아는지를 관련 개인이 알 수 있도록 보장되어야 한다. 특히 관련자가 법규정으로부터 그의 개인정보가 어떤 구체적인 행정목적을 위하여 필요한지를 명백히 인식할 수 있어야만 한다. 또한 정보처리의 목적구속은 한편으로는 처리목표를 확정하고 다른 한편으로는 처리범위를 한정한다. 처음부터 명확하게 개념정의할 수 있는 목적을 위하여 필요한 최소한도의 정보처리만이 허용된다. 따라서 이미 법률상 결정된 목적을 위해서만 개인정보는 이용되어도 된다. 목적과는 다른 정보이용 및 처리는 매우 제한된 범위 내에서만 인정되고 법률상 근거를 필요로 하는 새로운 기본권제한이다. 결국 이는 목적구속을 보장하기 위하여 국가기관간 정보전달과 이용에 관한 엄격한 대비책을 필요로 한다는 것을 뜻한다.

영어초록

Die Autonomie und Grundrechte der einzelnen, das demokratische und rechtsstaatliche Prinzip und die Transparenz der Staatstätigkeit sollen in der gründlichen veränderten Informationsgesellschaft noch weiter gewährleistet worden. Insbesondere wurden die Hauptcomputernetzwerke des Staates in Korea ohne Berücksichtigung des Schutzes der Grundrechte oder eine vorherige Diskussion über die Gefährlichkeit dierser Netzwerke geplant und eingeführt. Durch diese Netzwerke besteht in Korea faktisch die Möglichkeit, daß innerhalb des Staates eine Informationseinheit entsteht wird. In einer Situation, in der noch keine Gewährleistung der Grundrechte der Bürger besteht, kann es zu einer Machtkonzentration im Staat durch die Netzwerke kommen. Daher müssen wir nachdenken, wie die vergangene verfassungswidrige Gesetze beseitigt geworden soll und gleichzeitig die Grundrechte in der technologische Gesellschaft effektiv geschützt geworden muß. Da das Recht auf informationelle Selbstbestimmung durch die informationelle Vernetzung in nicht absehbaren Maße bedroht wird, ist die Teilung staatlicher Macht unter den Bedingungen der elektronischen Datenverarbeitung in Korea um eine informationelle Gewaltenteilung zu ergänzen. Konkret bedeutet das, daß durch Weitergabe- und Verwertungsverbote ein amtshilfefester Schutz gegen Zweckentfremdung erforderlich ist. Weil die Weitergabe von persönlichen Daten innerhalb der Verwaltung grundsätzlich ein selbständiger Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist, bedarf es in aller Regel einer besonderen gesetzlichen Ermächtigung.

참고자료

· 없음